Stand: Juni 2026

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen OP Digital Ventures (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) über die SaaS-Plattform Sharple geschlossen werden.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
3. Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

1. Der Anbieter stellt ein webbasiertes Software-as-a-Service (SaaS)-Tool zur Verfügung, das es dem Nutzer ermöglicht, mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) Recherchen durchzuführen sowie Texte, Bilder und Videos zu generieren.
2. Die Plattform nutzt für die Verarbeitung und Generierung der Inhalte Schnittstellen (APIs) von Drittanbietern (unter anderem OpenAI, Google, Anthropic, Kling und Seedance).
3. Der Anbieter stellt die Software in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Nutzung bestimmter KI-Modelle oder eine dauerhafte Verfügbarkeit spezifischer APIs besteht nicht, da der Anbieter auf die Infrastruktur der Drittanbieter angewiesen ist.

3. Registrierung und Nutzerkonto

1. Die Nutzung der Plattform setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung erfolgt über das System des Anbieters.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten.
3. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto stattfinden, voll verantwortlich. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter umgehend zu informieren.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Basis kostenpflichtiger Abonnements (Subscriptions) oder Paketkäufe, deren genaue Leistungen und Preise auf der Website des Anbieters ausgewiesen sind.
2. Die Abrechnung und Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe. Dem Nutzer stehen die von Stripe angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte) zur Verfügung.
3. Die Entgelte sind im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode fällig. Befindet sich der Nutzer im Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zur vollständigen Zahlung zu sperren.

5. Nutzungsrechte und KI-generierte Inhalte (IP-Rechte)

1. Rechte an den Eingaben (Prompts): Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm hochgeladenen Dateien und eingegebenen Texten. Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese Daten zur Vertragserfüllung (d. h. zur Verarbeitung durch die KI-Schnittstellen) zu nutzen.
2. Rechte an den Ergebnissen (Outputs): Der Anbieter erhebt keine eigenen Urheberrechtsansprüche an den generierten Texten, Bildern und Videos. Der Nutzer erhält im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen der jeweiligen KI-Drittanbieter (z. B. OpenAI, Kling) das nicht-exklusive Recht, die generierten Inhalte für eigene private und kommerzielle Zwecke zu nutzen.
3. Hinweis zum Urheberrecht: Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die rechtliche Schutzfähigkeit von KI-generierten Inhalten (z. B. Urheberrecht an KI-Bildern) gesetzlich umstritten ist und keine Garantie dafür übernommen wird, dass der Nutzer exklusive Rechte an den Outputs erwerben kann.

6. Pflichten des Nutzers (Acceptable Use Policy)

Der Nutzer verpflichtet sich, die SaaS-Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt:

1. Die Plattform zur Erstellung von rechtswidrigen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, sexuell expliziten oder diskriminierenden Inhalten zu nutzen.
2. Prompts einzugeben oder Dateien hochzuladen, die die Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
3. Die KI-Dienste zur Erstellung von Deepfakes, Desinformationskampagnen (Fake News) oder betrügerischen Handlungen einzusetzen.
4. Technische Maßnahmen zu umgehen, Systeme des Anbieters oder der angebundenen Drittanbieter zu überlasten (z. B. durch automatisierte Massenabfragen/Scraping außerhalb der vorgesehenen Nutzung). Bei Verstößen behält sich der Anbieter das Recht vor, das Nutzerkonto sofort und ohne vorherige Ankündigung zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.

7. Verfügbarkeit und technische Einschränkungen

1. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform (Hosting über Vercel/Cloudflare). Eine 100%ige Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
2. Abhängigkeit von APIs: Da die Bild-, Text- und Videogenerierung durch externe Dienste (OpenAI, Anthropic, Kling etc.) erfolgt, haftet der Anbieter nicht für Ausfallzeiten, Verzögerungen oder Fehler, die durch diese Drittanbieter verursacht werden.
3. Der Anbieter behält sich vor, Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit führen können.

8. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

1. KI-Inhalte (Halluzinationen): KI-Modelle können ungenaue, falsche oder irreführende Informationen generieren. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit der generierten Texte, Recherchen, Bilder und Videos. Der Nutzer ist verpflichtet, kritische Recherchen und Outputs eigenverantwortlich zu überprüfen.
2. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
4. Eine Haftung für Datenverlust (z. B. Verlust von generierten Videos oder Prompts) ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Nutzer eingetreten wäre.

9. Laufzeit und Kündigung

1. Kostenlose Basis-Accounts (sofern angeboten) können jederzeit von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist gelöscht/gekündigt werden.
2. Kostenpflichtige Abonnements werden für die gebuchte Laufzeit (z. B. monatlich oder jährlich) abgeschlossen. Sie verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht fristgerecht (z. B. 24 Stunden vor Ablauf der Periode) über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail gekündigt werden.
3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei einem Verstoß gegen Abschnitt 6 (Pflichten des Nutzers) vor.

10. Änderung der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen (z. B. rechtliche oder technische Änderungen, Hinzufügen neuer KI-Dienste) erforderlich ist. Die geänderten AGB werden dem Nutzer per E-Mail oder in der App mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen.

11. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn, zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem ein verbraucherischer Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sehen etwas anderes vor.
2. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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